CDU Hessen
Claudia Ravensburg: Girls und Boys Day informiert Jungen und Mädchen über die Vielfalt der Berufe – Auch die CDU-Landtagsfraktion bietet Mädchen einen Einblick in die politische Arbeit
(LNP) „Wir wollen den Jungs und Mädchen die Vielfalt der Berufsbilder aufzeigen. Hierfür ist es wichtig, dass man nicht zwischen typischen Berufen für...
Peter Stephan: „Wir werben für Akzeptanz und Überzeugung beim Ausbau der Windenergie“ – „Forderung der Grünen nach pauschaler Pachtbeteiligung der Kommunen ist rechtlich gar nicht umsetzbar“
(LNP) „Wir wollen den Ausbau der Windenergie mit den Bürgerinnen und Bürgern gestalten. Ohne die Akzeptanz vor Ort geht es nicht. Akzeptanz lässt...
Holger Bellino: „SPD-regierte Bundesländer entlarven Rudolphs Aussagen als pure Heuchelei“ – „Rot-Grün steht für Kahlschlag bei Beamten“
(LNP) Als „pure Heuchelei“ bezeichnete der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Holger Bellino, die Aussagen des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Landtagsfraktion Rudolph...
Peter Stephan: „Beschwerde ist konsequent und nachvollziehbar“ – „Wir brauchen eine höchstrichterliche Entscheidung“
(LNP) Als „konsequent und nachvollziehbar“ bezeichnete der Energiepolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Peter Stephan, die seitens der Landesregierung eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde zur Revision gegen...
Manfred Pentz: „Ausführungsgesetz zur Schuldenbremse ist ein weiterer wichtiger Schritt zu einer generationengerechten Haushaltspolitik“ – „Verbindlicher Abbaupfad für Neuverschuldung“
(LNP) „Durch das Ausführungsgesetz zur Schuldenbremse in Hessen werden verbindliche Regelungen zum Verfahren zur Einhaltung der Schuldenbremse festgeschrieben. Nachdem sich 2011 die Bürgerinnen...
Ulrich Caspar: „Landesprogramm zur Wohnraumförderung ist tragfähige Grundlage für die hessische Wohnungsbaupolitik“ – „150 Millionen Euro zusätzlich für die Wohnraumförderung in Hessen“
(LNP) „Zusammen mit dem kürzlich verabschiedeten Gesetz zur sozialen Wohnraumförderung in Hessen bietet dieses Programm eine tragfähige Grundlage für die künftige hessische Wohnungsbaupolitik....
Alexander Bauer und Ismail Tipi: „Netzwerk der Integrationslotsen in Rüsselsheim ist ein großartiger Erfolg“ – „Hessen nimmt mit dem Projekt der Integrationslotsen eine Vorreiterrolle ein“
(LNP) Um Menschen mit Migrationshintergrund bei den „ganz alltäglichen Dingen“ zu helfen, werden in Hessen Integrationslotsen eingesetzt. Sie dienen als Sprach- und Kulturvermittler...
Holger Bellino: „Einfache Ansätze zur Bekämpfung missbräuchlichen Lobbyismus nach Anhörung nicht ersichtlich“ – „Sachbezogene Interessenvertretung ist Teil der repräsentativen Demokratie“
(LNP) „Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass es einfache Ansätze gegen einen möglichen Missbrauch nicht gibt und dass Lobbyismus, richtig eingesetzt, für beide...
Günter Schork: „CDU-geführte Landesregierung setzt neue Maßstäbe in der Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft“ – „Bundesweit vorbildliches Modell eröffnet Ersatzschulen zukunftsweisende und dauerhafte Perspektiven“
(LNP) „Mit der Novellierung des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes hat die CDU-geführte Landesregierung nicht nur ein weiteres ihrer Wahlversprechen eingelöst, sondern zugleich ein bundesweit vorbildliches Modell...
