CDU Hessen
Mit Kraftanstrengungen Versorgungsgrad im U3-Bereich erreicht
Opposition sucht vergeblich das Haar in der Suppe (LNP) „Bereits Ende Mai hatten wir den für August vereinbarten Versorgungsgrad von 35 Prozent in...
Manfred Pentz: „Wir wollen Leistungsgerechtigkeit sichern und Steuerschlupflöcher schließen“ – „SPD und Grüne wollen hundertausende Arbeitsplätze gefährden“
(LNP) „Der Staat verwendet die Mittel, die die Unternehmen zuvor an Steuern gezahlt haben. Für uns ist es daher vorrangig, dass wir Leistungsgerechtigkeit...
Rolf Müller: „Klinischer Betrieb der Partikeltherapie bleibt weiterhin Ziel“ / „Landesregierung war und ist in engen Gesprächen mit Rhön“
(LNP) Als „vollkommen überflüssig“ hat der Wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Rolf Müller, die von der Opposition beantragte Sondersitzung des...
Kurt Wiegel: „Tragfähiger Kompromiss in schwierigen Verhandlungen“ / „Eckpunkte der GAP-Reform weitestgehend akzeptabel“
(LNP) Als „insgesamt tragfähigen und guten Kompromiss, der einen Gewinn für die deutschen und hessischen Landwirte bedeutet“ bezeichnete der Agrarpolitische Sprecher der hessischen...
Holger Bellino: „Betragen von Angela, Tarek und Mathias ist oft mangelhaft“ / „Hessen wären froh, wenn Grüne zumindest mal ihre Hausaufgaben machen“
(LNP) Anlässlich der Grünen-Aktion zum letzten Schultag erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Holger Bellino: „Dass ausgerechnet die Grünen Zeugnisse...
Alexander Bauer: „Der Abschlussbericht bietet eine gute Grundlage für unsere künftige Integrationspolitik“ / „Sprache ist der Schlüssel für erfolgreiche Integration“
(LNP) „Der Abschlussbericht der Enquetekommission Migration und Integration in Hessen bietet eine gute Grundlage für unsere künftige Integrationspolitik. Er zeigt uns Handlungsfelder auf,...
Grüne setzen sich über schwerwiegende Bedenken der Polizeibeamten hinweg
„Polizisten sind keine Nummern, sondern Menschen“ (LNP) Als „Irrweg“ und „Populismus auf dem Rücken der Polizeibeamten“ bezeichnete der Innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Alexander...
Grundrecht auf Demonstrationsrecht war jederzeit gewährleistet
Holger Bellino: „Einsatz der Polizeikräfte haben Gefährdung der Bevölkerung und Ausschreitungen von gewaltbereiten Demonstranten verhindert“ (LNP) „Der Polizeieinsatz hat erhebliche Gefährdungen der Bevölkerung...
Rolf Müller: „Opposition macht deutlich, dass es ihr bei Untersuchungsausschuss einzig um politische Inszenierung vor Landtagswahl geht“ / „Regierungsfraktionen wollen Abschluss bis Ende der Wahlperiode“
(LNP) „In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses 18/3 hat die Opposition die Katze endlich aus dem Sack gelassen. Rot-Rot-Grün geht es bei diesem...
