CDU Hessen
Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses von Experten
„Konsequenzen aus NSU-Morden werden auch auf Landesebene gezogen werden“ (LNP) „Die deutschen Sicherheitsbehörden haben die über Jahre hinweg geplanten und ausgeführten Verbrechen des...
Judith Lannert: „Meisterbrief ist Qualifikationsnachweis und Qualitätssiegel“ / „Abbau von Zugangsschranken in der Berufsausübung darf nicht zu Qualitätsabbau führen“
(LNP) Den Erhalt des Meisterbriefes als Qualifikationsnachweis und Qualitätssiegel macht die CDU-Fraktion im Hessischen Landtag vor dem Hintergrund einer Mitteilung der Europäischen Kommission...
Karin Wolff: „Sicherheit der Patienten hat absoluten Vorrang“ / „Klinischer Betrieb der Partikeltherapie bleibt weiterhin unser Ziel“
(LNP) Die Betreuungssituation am Universitätsklinikum Gießen-Marburg war heute Gegenstand der Diskussion im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Hessischen Landtages. Im Nachgang zur...
Peter Stephan: „Zwischenlagerung in Biblis nur dann, wenn es fachlich notwendig wäre“ / „Parteipolitik hat in dieser Debatte keinen Platz“
(LNP) Als „völlig unsinnige Debatte ohne echte Grundlage“ bezeichnete der Energiepolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Peter Stephan, die Diskussion um eine mögliche Zwischenlagerung...
Peter Stephan: „Stilllegung des Kernkraftwerks Biblis war von breiter Mehrheit getragen“ / „Keine Vorentscheidung über mögliche Schadenersatzansprüche“
(LNP) „Auch wenn der Erlass zur Stilllegung des Kernkraftwerks Biblis aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichts rechtswidrig war, bleibt es dabei: Die Entscheidung zur Stilllegung...
Beamtenbesoldung / Holger Bellino: „Anerkennung und Wertschätzung der Beamten ist uns wichtig“
(LNP) „Uns ist die Anerkennung und Wertschätzung der hessischen Beamtinnen und Beamten sehr wichtig. Für die Landes- und Kommunalbeamten, Richter, Pensionäre und Versorgungsempfänger...
Peter Beuth: „CDU Hessen gratuliert Thorsten Schäfer-Gümbel zur Wiederwahl als Landesvorsitzender der SPD Hessen“ / „Sondierungsrunden haben das politische Miteinander und Verständnis für den jeweils Anderen maßgeblich verbessert“
(LNP) Anlässlich des Landesparteitages und der Vorstandswahlen der SPD Hessen, sagte der Generalsekretär der CDU Hessen, Peter Beuth: „Im Namen der CDU Hessen...
Der Landesvorsitzende der CDU Hessen und stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU Deutschlands, Ministerpräsident Volker Bouffier, erklärte zur Einigung auf einen Koalitionsvertrag im Bund
(LNP) „Als Mitglied der kleinen Runde kann ich sagen, dass alle Seiten in den Verhandlungen hart gekämpft und sich nichts geschenkt haben. Herausgekommen...
Stellungnahme des Landesvorsitzenden der CDU Hessen, Ministerpräsident Volker Bouffier, zum Beschluss des erweiterten Landesvorstandes – Volker Bouffier: „Die CDU Hessen bietet BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Koalitionsverhandlungen an“
(LNP) „Die hessische CDU hat entschieden, der Partei von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Koalitionsverhandlungen anzubieten“, erklärte heute der CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Volker Bouffier, in Wiesbaden. Nach...
