CDU Hessen
Ulrich Caspar: „Erhöhung der Grunderwerbsteuer notwendiger und un-umgänglicher Schritt“ – „Kommunen profitieren unmittelbar von Steuererhöhung“
(LNP) „Die Erhöhung der Grunderwerbssteuer war ein notwendiger und unumgänglicher Schritt. Dieser hilft uns das strukturelle Defizit weiter zu reduzieren und unseren einge-schlagenen...
Verfassungsschutz / Alexander Bauer: Transparenz und Kontrolle sind unverzichtbar für die Legitimation des Verfassungsschutzes in einer Demokratie
(LNP) „Unsere Verfassung braucht den Schutz vor den Feinden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Trotz der bekanntgewordenen Probleme des Verfassungsschutzes in anderen Ländern, haben sich...
Gerling: Unnötige Panikmache beim Thema Altersarmut und Renten muss vermieden werden – Gefahr von Altersarmut in Hessen gering
(LNP) „In Hessen gibt es für Seniorinnen und Senioren ein geringes Risiko, in Altersarmut zu geraten. Auch die allgemeine Armutsgefährdungsquote ist gering und...
Alexander Bauer: Weniger Wohnungseinbrüche dank unserer Sicherheitskampagne – Bürger können durch Umsicht und Prävention mit zur eigenen Sicherheit beitragen
(LNP) „Jeder Wohnungseinbruch ist nicht nur ein materieller Schaden, sondern aufgrund des Eindringens in den persönlichen Lebensbereich für die Opfer besonders schmerzlich. Deshalb...
Kreislaufwirtschaftsgesetz / Dirk Landau: Abfallgesetz verantwortungsvoll weiterentwickeln und zuverlässige Entsorgung sicherstellen – Andienpflicht hat ausgedient
(LNP) „Mit diesem Gesetz sorgen wir dafür, dass das hohe Niveau der Abfallentsorgung in Hessen beibehalten wird. Dabei gibt es eine klare, fünfstufige...
Christean Wagner: Günter Schork genießt in der CDU-Landtagsfraktion großes Vertrauen – Bildung unserer Kinder ist eines der bedeutendsten Zukunftsthemen für unsere Gesellschaft
(LNP) Günter Schork wurde von der CDU-Landtagsfraktion heute in geheimer Wahl bei 15 Gegenstimmen als Nachfolger von Hans-Jürgen Irmer zum neuen Bildungspoltischen Sprecher...
Setzpunkt der CDU-Landtagsfraktion Sicherheitskampagne gegen Wohnungseinbrüche / Alexander Bauer: Prävention ist ein wichtiger Beitrag zur Verhinderung von Straftaten – Mehr Sicherheit durch weniger Wohnungseinbrüche
(LNP) „Zur eigenen Sicherheit kann jeder Bürger auch selbst beitragen, indem er sich nicht leichtsinnig verhält und entsprechend schützt. Wir wollen mit unserem...
Aktuelle Stunde zu Kommunalen Krankenhäusern / Ralf-Norbert Bartelt: „Konzept zeigt Perspektive zur Stärkung der kommunalen Krankenhäuser“ – „Patientenversorgung in Hessen wird zukunftssicher gestaltet“
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion hat unter dem Titel „Initiative für den Erhalt kommunaler Kliniken – Patientenversorgung in Hessen zukunftssicher gestalten“ ihre Aktuelle Stunde für...
Armutsgefährdung / Ralf-Norbert Bartelt: Geringe Armutsgefährdung in Hessen ist weiterer Beleg für erfolgreiche Sozialpolitik der Landesregierung – Hessen bundesweit mit am erfolgreichsten bei Armutsbekämpfung
(LNP) „Die geringe Armutsgefährdung in Hessen ist ein weiterer Beleg für die erfolgreiche Sozialpolitik der Hessischen Landesregierung, bei der die Menschen im Mittelpunkt...
