CDU Hamburg
Personalrochaden bei der Hamburger Polizei – Hauptsache Genosse?
(LNP) Zu den sich abzeichnenden personellen Veränderungen in der Führungsetage der Hamburger Polizei, erklärte Kai Voet van Vormizeele, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Es...
CDU: SPD-Senat bricht Wahlversprechen – Hamburgs Kultur droht unter die Räder zu kommen
(LNP) Die CDU hat anlässlich der Beratungen über den Kulturetat Fakten aus dem SPD-Haushaltsplanentwurf herausgearbeitet, die dramatische Perspektiven für Hamburgs Kulturlandschaft aufdecken. Dietrich...
Weltkindertag am 20. September 2012: Kinder brauchen Zeit und Eltern, die auch Zeit für sie haben
(LNP) Mit dem morgigen Weltkindertag wird ein Zeichen für die Situation unserer Kinder und ihrer verbrieften Rechte gesetzt. Das diesjährige Motto von UNICEF...
Steuerzahler-Schwarzbuch: Breite Plattform für Kritik an öffentlicher Verschwendung
(LNP) Zum heute vom Bund der Steuerzahler vorgestellten Schwarzbuch „Die öffentliche Verschwendung 2012“ äußert sich Roland Heintze, Haushaltssprecher der CDU-Fraktion: „Das Schwarzbuch ist...
Kein Blankoscheck für Tariferhöhung
(LNP) Medienberichten zufolge plant der Senat, die Fahrpreise um ca. 3,5 Prozent anzuheben. Die CDU sieht den Beratungen zum HVV-Tarif mit Interesse entgegen....
Busbeschleunigung: Senat baut Scheinkulisse auf / CDU fordert Selbstbefassung im Verkehrsausschuss
(LNP) Der Senat scheint weiterhin nicht gewillt zu sein, das Parlament kurzfristig über eine Kosten-Nutzen-Analyse bei der Busbeschleunigung auf der Metrobuslinie 5 zu...
SPD-Wohltat führt zu „Billigessen“ in Hamburger Kitas / Wachsen dem Senat seine Wahlversprechen über den Kopf?
(LNP) Eines der zentralen Wahlversprechen von Olaf Scholz war die Abschaffung des Verpflegungsanteils der Eltern von 1 Euro pro Tag für das Mittagessen...
Streit um Windmesse: SPD-Senat bleibt überheblich / CDU: So geht man mit guten Nachbarn nicht um
(LNP) Die CDU-Bürgerschaftsfraktion kritisiert das Scheitern der Einigungsbemühungen zwischen den beiden Messegesellschaften. Es wäre die Aufgabe des Senats als Gesellschafter und Aufsichtsrat der...
CDU: Kritik von Hamburgs Richtern berechtigt
(LNP) Hamburgs Richterinnen und Richter arbeiten an der Belastungsgrenze – das geht aus den Haushaltsberatungen des Justizausschusses sowie aus heutigen Medienberichten hervor. Die...
