CDU Berlin
Koalition begrüßt Pilotprojekt des Senats zur anonymen Bewerbung
(LNP) In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Berufliche Bildung, Frauen und Integration wurde mit den Stimmen der Großen Koalition ein Antrag...
CDU Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin / Thema: East-Side-Gallery
(LNP) Zu den neuerlichen Abrissarbeiten an der East-Side-Gallery erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Berlin, Florian GRAF: „Die Koalitionsfraktionen haben einen tragfähigen Lösungsweg aufgezeigt....
RISSMANN: JUSTIZVOLLZUGSANSTALT HEIDERING SETZT NEUE MAßSTÄBE
(LNP) Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sven RISSMANN, erklärt anlässlich der Eröffnung der JVA Heidering am 21. März 2013: „Die CDU-Fraktion begrüßt den...
Technische Konvergenz der Medien ist Realität – Medien- und Netzpolitiker fordern eine konsistente technikneutrale Regulierung / Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit
(LNP) Bei einer gemeinsamen Sitzung haben der Medienpolitische Expertenkreis und der Arbeitskreis Netzpolitik der CDU Deutschlands ein Positionspapier zum Thema „Konvergente Medien“ beschlossen....
Spitzengespräch von CDU und Deutscher Bischofskonferenz
Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit (lnp) Das Präsidium der CDU Deutschlands hat sich heute unter der Leitung der Vorsitzenden, Bundeskanzlerin Dr....
CDU-Sicherheitspolitiker fordern Unterstützung für Jugendoffiziere der Bundeswehr
(LNP) Der Bundesfachausschuss Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik der CDU Deutschlands fordert die Bundesländer dazu auf, den Jugendoffizieren der Bundeswehr den Zugang zu Schulen...
Koalition lässt Untersuchungsausschuss trotz rechtlicher Bedenken passieren / Zweifelhafte Zulässigkeit der Fragen erfordert vom zukünftigen Ausschussvorsitz besondere Rechtssensibilität
(LNP) Der Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses hat heute über die Einsetzung des Untersuchungsausschusses BER beraten. Die Koalitionsfraktionen haben sich bei der Einsetzung enthalten. Die...
DREGGER: EINBÜRGERUNG IST ERGEBNIS VON IDENTIFIKATION / Der integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Burkard DREGGER, erklärt
(LNP) „Das Abgeordnetenhaus hat gestern Abend auf Antrag von SPD und CDU beschlossen, künftig alljährlich eine Einbürgerungsfeier – in Ergänzung zu diesen Feiern...
Der stadtentwicklungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan EVERS, begrüßt die heute veröffentlichte Auslobung des Wettbewerbs für die Gestaltung der Umgebung des künftigen Humboldtforums
(LNP) „Entgegen häufig in der Öffentlichkeit geäußerten Befürchtungen ermöglicht der von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ausgeschriebene Freiraumwettbewerb sowohl ‚moderne‘ Wettbewerbsbeiträge wie auch solche,...
