CDU Berlin
Heiko Melzer, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion, erklärt zum aktuellen Thema „Mehr Personal für Berliner Behörden“
(LNP) „Für die Berliner SPD war die Zielzahl von maximal 100.000 in den Koalitionsverhandlungen noch unverhandelbar. Jetzt erleben wir eine Kurskorrektur des Koalitionspartners...
GEWALT GEGEN POLIZEI IST EIN IMMER ERNSTER WERDENDER GESELLSCHAFTLICHER MISSSTAND
(LNP) Nach Kenntnisnahme des bei YouTube veröffentlichten Videos, das Polizeibeamtinnen und -beamte bei einem Einsatz am 16.05. im Wedding zeigt, erklären Florian GRAF,...
Statement / Kurt Wansner zum Kokain-Fund im Görli:
(LNP) „Wenn ein Kind auf einem Spielplatz Kokainkugeln findet, ist dies ein dramatisches Signal an die Gesellschaft und ist trauriger Beleg für eine...
Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, Danny FREYMARK, erklärt zur Umstellung der Altglasentsorgung
(LNP) „Wir lehnen die zwischen dem Stadtentwicklungssenat und der Firma Duales System GmbH getroffene vertragliche Vereinbarung ab. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion setzen wir...
Die schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Hildegard BENTELE, erklärt anlässlich der Veröffentlichung des Bildungsberichts 2013 für Berlin und Brandenburg
(LNP) „Der Bildungsbericht bestätigt, dass die bildungspolitischen Schwerpunkte der CDU-Fraktion richtig sind. Mit der konsequenten Betonung der vorschulischen Sprachförderung reagieren wir beispielsweise darauf,...
LUDEWIG/KRÜGER: SCHAFFUNG EINER LANDESPFLEGEKAMMER STEHT AUF DER TAGESORDNUNG
(LNP) Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Gottfried LUDEWIG, sowie der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Joachim KRÜGER, erklären: „Die Schaffung einer Landespflegekammer steht auf...
Der Friedrichshain-Kreuzberger Abgeordnete Kurt WANSNER erklärt: Die gestrige Sitzblockade von Flüchtlingen des Protestcamps am Oranienplatz auf der Oranienstraße geht zu weit
(LNP) Den Verkehr dieser vielbefahrenen Straße des Bezirks zu stören, ist ein unerträgliches Verhalten, welches nicht zu akzeptieren ist. Den Anwohnern des Oranienplatzes...
Nachfolgendes Pressestatement wurde heute im Zuge der Haushaltsberatung der CDU-Fraktion durch den Vorsitzenden, Florian Graf, gegeben
(LNP) Der Entwurf zum Doppelhaushalt 2014/15 stellt für die CDU-Fraktion eine solide Grundlage für die parlamentarischen Haushaltsberatungen dar. Dabei sind folgende Prämissen für...
CDU Deutschlands startet zweite Phase der Mitmach-Aktion
(LNP) Die CDU Deutschlands hat die zweite Phase der Mitmach-Aktion für die Erstellung ihres Regierungsprogramms gestartet. Bis Ende Mai können alle CDU-Mitglieder auf...
