Bürgschaft
Die stellvertretende Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Anna von Treuenfels sagt in der Debatte um Occupy Hamburg
(LNP) „Ermattete Protestbewegung nicht durch Vorratsbeschlüsse zur Camp-Räumung aufwerten“ „Vor einem Jahr war die ‚Occupy‘-Bewegung noch in aller Munde. Heute zwölf Monate später,...
Bürgerkrieg in Syrien: Hamburg wird seinen Beitrag zur Hilfe von Flüchtlingen leisten
(LNP) Angesichts der dramatischen Lage in Syrien debattiert die Bürgerschaft heute über die Aufnahme von Flüchtlingen aus dieser Region. Dazu Arno Münster, Fachsprecher...
CDU: SPD-Senat lässt Bezirke ausbluten / Zur heutigen Debatte um die Zukunft der Verwaltung und Politik in den Bezirken erklärt Dennis Gladiator, Fachsprecher der CDU-Fraktion für die Bezirke
(LNP) „Mit dem Regierungswechsel wurde für die Bezirke nichts besser, dafür aber vieles schlimmer: Scholz sei Dank kommen auf die Bezirke massive Mehrbelastungen...
Bürgerschaft entscheidet heute über Infozentrum für den A 7-Deckel
(LNP) In ihrer heutigen Sitzung befasst sich die Bürgerschaft auf Antrag der SPD-Fraktion mit der Errichtung eines Infozentrums für das Projekt A 7-Deckel...
Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Wieland Schinnenburg sagt heute in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft
„Planlos, ideenlos, Millionen los: Überteuerte Busbeschleunigung und übles Baustellenchaos nerven Hamburg“. „Hamburg strebt nach Spitzenplätzen. Im Ranking der schlimmsten Staumetropolen Europas sind wir...
