(LNP) Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, und Dr. Werner Pidde, Finanzpolitiker der SPD-Fraktion, haben sich heute zu einem Gespräch auf Arbeitsebene mit dem Gemeinde- und Städtebund Thüringen getroffen, um sich über die Finanzlage der Thüringer Kommunen auszutauschen.
Matthias Hey sagte am Rande des Gesprächs: „In möglichen Koalitionsverhandlungen muss das Thema Kommunalfinanzen ganz oben stehen!“ Werner Pidde ergänzte: „Die Kommunen warten darauf, dass sich was tut. Deshalb müssen wir zunächst schnelle Lösungen für das kommende Jahr finden. Eine solide Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) benötigt hingegen mehr Zeit. Wir nutzen die Wochen und Monate 2015, um in Ruhe eine tragfähige Novelle der Kommunalfinanzen für 2016 zu erarbeiten.“
Der Gesprächspartner des Gemeinde- und Städtebunds Thüringen erläuterte den SPD-Politikern die finanziellen Kernforderungen des Verbands an den neuen Landtag und die neue Landesregierung. Im anschließenden fachlichen Disput wurden übereinstimmende aber auch gegenteilige Auffassungen festgestellt.
Einig waren sich die Gesprächspartner, dass die kommunale Finanzausstattung verbessert werden muss, da inzwischen zahlreiche Kommunen keinen ausgeglichenen Haushalt mehr aufstellen können.
Elisabeth Lier
Pressesprecherin
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