ESM / Fiskalpakt: Wer hat im Bundestag wie abgestimmt
(LNP) So haben baden-württembergische Abgeordnete bei beim Fiskalpakt und ESM abgestimmt: Die Fraktion DIE LINKE hat als einzige geschlossen gegen den Fiskalpakt und den ESM...
Kategorie : Baden-Württemberg
SPD: CDU- Vorstoß zur Abschaffung des Elterngeldes ist „gesellschaftspolitische Rolle rückwärts“
(LNP) Generalsekretärin Katja Mast: „Herr Strobl kann seine nette Frauenkampagne glatt wieder einpacken!“ „Heute hat die CDU in Baden- Württemberg, was Familienpolitik angeht, mal wieder ihr...
Strobl: „Konsequent geht Grün-Rot den Irrweg einer verfehlten Haushaltspolitik weiter“
(LNP) Zu aktuellen haushaltspolitischen Äußerungen von Finanzminister Nils Schmid erklärt der Landesvorsitzende der CDU-Baden-Württemberg, Thomas Strobl: „Konsequent geht die grün-rote Landesregierung ihren Irrweg einer verfehlten...
Salami-Taktik für weitere Behinderungen der Autofahrer
(lnp) Homburger: Salami-Taktik für weitere Behinderungen der Autofahrer. Zur Debatte um Tempo 30 in Kommunen erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: Die Grünen bereiten wieder einmal...
Bundesregierung setzt völlig falsche Anreize
(LNP) „Die Bundesregierung setzt mit der beschlossenen Einführung des umstrittenen Betreuungsgeldes die völlig falschen Anreize. Statt Mittel in den dringend benötigten Ausbau der Kitas zu...
Kein Sieg für Europa
(LNP) Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, erklärt zum Ausgang der Parlamentswahl in Griechenland: Diese Wahl war weder ein Sieg für Europa noch ein Sieg...
Vom Fiskalpakt zur Fiskalunion
(LNP) Im Folgenden ein Positionspapier von Nils Schmid, Vorsitzender der SPD Baden- Württemberg und Minister für Finanzen und Wirtschaft BW, und Peter Friedrich, Minister für...
CDU-Landeschef Strobl:
„Hermanns Äußerungen müssen Taten folgen“ (LNP) „So lange sich Verkehrsminister Hermann gegen praktikable Lösungen sperrt, so lange er in Berlin nicht vehement für mehr Geld...